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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für die Nutzung des Dienstes „Mindflip", betrieben von der KULTERER Holding GmbH, Waagner-Biro-Straße 14, 8020 Graz, Österreich („Anbieter").

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung des Dienstes Mindflip zwischen dem Anbieter und den Nutzer:innen („Nutzer"). (2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand und ausdrücklicher Vorbehalt

(1) Mindflip ist eine digitale, KI-gestützte Plattform für psychoedukative Selbsthilfe und begleitende Gespräche mit fiktiven KI-Personas. (2) Mindflip ist ausdrücklich keine Psychotherapie, keine ärztliche oder psychologische Heilbehandlung, keine Diagnose und kein Notfall- oder Krisendienst. Es kommt kein Behandlungsvertrag zustande. Die Antworten werden durch ein KI-Sprachmodell erzeugt und können unvollständig oder unzutreffend sein. (3) Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform, nicht einen bestimmten Beratungs- oder Therapieerfolg.

§ 3 Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung setzt ein Konto (E-Mail, Passwort) und die Zustimmung zu diesen AGB, zur Datenschutzerklärung sowie zum KI-/Nichttherapie-Hinweis voraus. (2) Der Vertrag über die kostenlose Nutzung kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt mit der Bestätigung des Bestellvorgangs zustande.

§ 4 Tarife und Preise

TarifPreisLeistung
Free0 €10 kostenlose Gespräche, einfaches KI-Modell, kein Langzeitgedächtnis, kein Persona-Wechsel
Light9,99 € / Monatunbegrenzte Gespräche, Langzeitgedächtnis, hochwertigeres Modell
Max19,99 € / Monatbestes Modell, erweiterte Methodik, Personas wechseln

Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Maßgeblich ist der im Bestellvorgang angezeigte Preis.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Abonnements werden auf monatlicher Basis abgeschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils einen Monat, sofern nicht bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird. (2) Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über die Konto-Funktion oder per E-Mail möglich. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Der Nutzer stellt sicher, dass das hinterlegte Zahlungsmittel gedeckt ist. Bei Zahlungsverzug kann der Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen ausgesetzt werden.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbraucher:innen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten und die Folgen bei sofortiger Leistungserbringung ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer nutzt Mindflip eigenverantwortlich. (2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden, keine Inhalte einzugeben, die Rechte Dritter verletzen, und die Zugangsdaten geheim zu halten. (3) Die Eingabe von personenbezogenen Daten Dritter erfolgt eigenverantwortlich.

§ 9 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen und Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können die Verfügbarkeit einschränken.

§ 10 Krisen und Notfälle

Mindflip ist kein Ersatz für professionelle Hilfe in Krisen. Bei Hinweisen auf akute Gefahr blendet der Dienst Hilfsangebote ein und stellt das KI-Gespräch zurück. In Notfällen ist ausschließlich der Notruf (112) bzw. sind die im Krisenhinweis genannten Stellen zuständig.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (insbesondere für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit). (2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (3) Eine Haftung für Entscheidungen, die der Nutzer auf Basis der KI-Antworten trifft, ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen; die Antworten stellen keine fachliche Beratung dar.

§ 12 Minderjährige

Für die Nutzung durch Minderjährige gelten die Regelungen des Jugendschutz-Hinweises.

§ 13 Änderung der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit angemessener Ankündigung ändern. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird gesondert hingewiesen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltsstaats des Verbrauchers bleiben unberührt. (2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: automatisch generierter Entwurf · vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.